Hein Möllers

Wer in diesen Tagen O sagt, kommt kaum umhin, mit „bama“ fortzusetzen. Also sei's drum.

Die Wahl Barack Hussein Obamas zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein einschneidendes Ereignis; zunächst einmal für die USA. Aber auch weltweit stieß seine Wahl auf ein positives Echo, auch in Afrika. Es wird betont, dass Obama der erste US-Präsident mit unmittelbaren Wurzeln in Afrika sei. Doch nicht nur in Kenia, der Heimat seines Vaters, wurde er begeistert gefeiert, auch in anderen Ländern, wie zum Beispiel von dem Mosambikaner Manuel de Araujo, der den Wahltag in New York miterlebte: „Es ist für mich das Sinnbild des Willens der Menschen über den Willen der 'Herren der Welt', ein Abbild der Wiedergeburt, nicht nur der amerikanischen Nation, sondern der Welt! Eine Wiedergeburt der Demokratie! Ein Neubeginn, ein neuer Sozialvertrag nicht nur für Amerika, sondern auch für den Rest der Welt.“ (s. S. 27) Solch hymnischen Kommentare fanden sich nach der Wahl in der afrikanischen Presse zuhauf.

Obamas Ansehen – gerade im Ausland – rührt auch daher, dass er sich deutlich von seinem Vorgänger Gorge W. Bush abhebt. Er teilt nicht auf in „wir und die“, hegt keine Phantasien von Achsen, weder im Guten noch im Bösen. Obama hat von Jugend an Auslandserfahrungen. Bushs Horizont war in dieser Hinsicht notorisch beschränkt.

Das Experiment könnte die Vereinigten Staaten in eine neue Ära der Demokratie katapultieren. Doch zuerst ist Obama den Prioritäten der US-Öffentlichkeit verpflichtet und muss sich mit alten Erbschaften auseinandersetzen: Zwei Kriegen, einer Wirtschafts- und Finanzkrise und einem Berg Schulden. Außenpolitisch hat Obama seine Schwerpunkte auf Palästina und Afghanistan festgelegt, Afrika kommt bestenfalls in Ausschnitten vor: Das Horn und die Großen Seen.

Manche afrikanischen Kommentatoren fürchten, dass sich die Afrikapolitik unter Obama kaum ändern werde. Sie weisen darauf hin, dass Obama auf entscheidenden Posten Vertreter der alten Clinton-Regierung gesetzt hat. Die Afrikapolitik Clintons ist bei ihnen in schlechter Erinnerung. Sie werfen Clinton vor, autoritäre Regime gestützt und eine mögliche Prävention des Völkermords in Ruanda durch die Vereinten Nationen verhindert zu haben. Von den Berufungen Obamas werden namentlich erwähnt Außenministerin Hillary Clinton, Bill Richardson und die UN-Gesandte Susan Rice. Die beiden Letzteren hatten eine entscheidende Position bei der Tragödie von Ruanda inne. Sie werden bei der Formulierung einer Afrikapolitik Washingtons entscheidend mitreden.

Eine Neuausrichtung der US-Afrikapolitik wird sich auf folgenden Feldern erweisen müssen:

• Die US-Regierung muss aufhören, Afrika in erster Linie unter dem Aspekt der Terrorbekämpfung zu betrachten. Dazu zählt auch die in Afrika höchst umstrittene Absicht, ein militärisches Afrikakommando (Africom) aufzubauen.
• Die engen Beziehungen zu autokratischen Regimen, so sie nur der geopolitischen Strategie der USA dienen, müssen revidiert werden. Die US-Regierung muss sich in den Beziehungen den Prinzipien der Demokratisierung und verantwortungsvollen Regierungsführung verpflichten, nicht nur verbal.
• Bei der Bekämpfung von HIV/Aids muss die USA Abstand nehmen von Hilfen, die an die Bedingungen fundamental-christlicher Werte geknüpft sind.
• Die Handelspolitik muss auf neue Füße gestellt werden. Das bedeutet vor allem einen Abbau der Subventionen, aber auch eine stärkere Berücksichtigung der entwicklungspolitischen Komponente in der Welthandelsordnung.

Einige afrikanische Kommentatoren kritisieren die Heilserwartungen an Obama auch deswegen, weil sie von Verantwortung und Versagen der eigenen Regierungen ablenkten. Afrika sei nicht nur Opfer, sondern auch Handelnder, der oft erschreckend wenig Engagement zeige, hausgemachte Probleme anzugehen. Herrscher vom Schlage Mugabes oder Baschirs werden gegen Kritiker vom Kontinent und anderswo abgeschirmt. Die Regionalgruppen definieren sich vornehmlich durch geografische Nachbarschaft, nicht durch gemeinsame Werte. Sie bieten damit gerade einer geostrategisch ausgerichteten Afrikapolitik der USA einen Ansatzpunkt.

Eine gänzlich neue Afrikapolitik von Obama zu erwarten, wäre weltfremd, er hat zunächst unmittelbarere Problem zu Hause zu lösen. Aber ein sensibleres Herangehen an afrikanische Sorgen wäre ein erster wichtiger Schritt. Das Zeug dazu hat Barack Hussein Obama.

Ein Kritiker der verfrühten Hoffnungen auf Obama, der Kenianer Peter O. Otika, endet seinen Kommentar mit einem Sprichwort: „In Luo, der Sprache auch des Vaters von Obama, sagen wir 'Angee tyene lit' – 'Wenn ich heute wüsste, was ich morgen weiß, wäre ich klüger.'“

Bezugsbedingungen
Einzelheft: EUR 6,00 (zzgl. Versandkosten)
Jahresabonnement In- und Ausland: Privatpersonen: EUR 35,00; Institutionen und Förderer EUR 50,00
Luftpostzuschlag: EUR 8,00

Ein Abonnement umfasst mindestens ein Jahr (6 Ausgaben). Nach Ablauf eines Jahres kann es jederzeit mit einer Frist von sechs Wochen gekündigt werden.

Herausgeber
informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
Königswinterer Str. 116, D-53227 Bonn
Tel.: 0228 - 464369; Fax: 0228 - 468177
E-Mail: issa@comlink.org, Internet: www. issa-bonn.org